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Intelligente Verkehrssysteme Gesetz
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Inhaltsverzeichnis
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§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Grundsätze für die Einführung Intelligenter Verkehrssysteme
§ 4 Vorrangige Bereiche
§ 5 Aufgabenübertragung
§ 6 Aufgaben der Nationalen Stelle
§ 7 Nutzung der Nationalen Stelle durch andere Behörden
§ 8 Rechtsverordnungsermächtigung
§ 9 Inkrafttreten