SchlärmschG Gesetz zum Schienenlärmschutz
SchlärmschG
Gesetz zum Schienenlärmschutz
Inhaltsverzeichnis
- Eingangsformel
- § 1 Zweck des Gesetzes
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Pflichten der Zugangsberechtigten und Betreiber der Schienenwege
- § 4 Auskunftspflichten der Zugangsberechtigten und der Betreiber der Schienenwege
- § 5 Zuständige Behörde
- § 6 Überwachung durch die zuständige Behörde
- § 7 Zwangsgeld
- § 8 Bußgeldvorschriften
- § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten